Im Sommer 2017 nahm die unabhängige Aufsichtsbehörde über die nachrichtendienstlichen Tätigkeiten (AB-ND) ihre Tätigkeit auf. Sie blickt also auf fünf Jahre Erfahrung zurück und kann darauf aufbauen. Das war die Gelegenheit, die Prüfplanung für das Jahr 2023 entsprechend anzupassen und neue Ansätze zu verfolgen. Die AB-ND hat beispielsweise eine Prüfung geplant, mit der sie das Controlling der von ihr abgegebenen Empfehlungen überprüfen will.
In organisatorischer Hinsicht durfte die AB-ND 2022 eine neue Leiterin und drei weitere neue Mitarbeitende begrüssen. Dies bedeutet, dass 40% des Personalbestandes neu in die Organisation und Aufsichtstätigkeit der AB-ND eingeführt wurde.
In technischer Hinsicht zeigten sich zwei Prüfungen besonders herausfordernd für die AB-ND. Einerseits eine Prüfung, die sich mit personellen Fragen des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) beschäftigte («22-14 Rekrutierungs-, Betreuungs- und Austrittsprozess»). Diese Prüfung war aufgrund der hohen Anzahl der durchgeführten Interviews, deren Auswertung und dem zusätzlich durch den Direktor des NDB angestossenen Transformationsprojekt für den Dienst, das in der Berichterstattung ebenfalls berücksichtigt werden musste, komplex. Andererseits erwies sich die Prüfung «22-18 Datenbeschaffung durch Cyber1 NDB» aufgrund aktueller Entwicklungen und der Berichterstattung darüber, als überdurchschnittlich aufwändig.
Für das Jahr 2022 plante die AB-ND fünfzehn Prüfungen. Ausserdem führte die AB-ND drei zusätzliche Prüfungen durch und übernahm zwei Prüfungen aus der letzten Prüfperiode 2021. Im Berichtsjahr konnten alle Prüfungshandlungen von insgesamt 16 Prüfungen durchgeführt werden. Über sieben Prüfungen konnte der definitive Bericht verfasst und dem eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) verschickt werden. Über sieben weitere Prüfungen ist die Berichtsredaktion und der formelle Abschluss im ersten Quartal 2023 vorgesehen. Für drei Prüfungen sind weitere Prüfungshandlungen im 2023 geplant.
Beim NDB schloss die AB-ND fünf Prüfungen (kantonale Nachrichtendienste Wallis, Thurgau, Zug, Schwyz und «21-15 HUMINT») vollständig ab. Je eine Prüfung befasste sich mit dem militärischen Nachrichtendienst (MND) und dem Zentrum für elektronische Operationen (ZEO). Die AB-ND prüfte den MND im Bereich der Sensorsteuerung und das ZEO betreffend Business Continuity Management (BCM) und Desaster Recoveries im IT-Betrieb.
1 Auf den Schutz kritischer Infrastrukturen gegen Bedrohungen von staatlichen Akteuren aus dem Internet/Cyberraum spezialisierte Organisationseinheit.
